AGB 2016

Allgemeine Geschäftsbedingungen Firma Peter Lechner Edelstahlhandel für Online-Shop

Alle Leistungen auf www.lecado-design.de werden angeboten von Firma Peter Lechner Edelstahlhandel, Maybachstr. 2, 71404 Korb (nachfolgend Lechner genannt).

Wichtig! Lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Nutzung der Website und Bestellung bitte sorgfältig durch, bevor Sie sie akzeptieren. Drucken Sie sie aus und bewahren Sie sie sorgfältig auf mit allen E-Mails und Nachrichten von Lechner.

 

1. Allgemeines/Geltungsbereich
1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Kunden und Lechner geschlossenen Verträge über die Lieferung bzw. den Kauf von Waren, Erstellung von Werken, Werkdienstleistungen und sämtliche sonstigen Leistungen von Lechner. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Kunden, die Lechner nicht ausdrücklich anerkennt, sind für Lechner unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Lechner in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden dessen Bestellung vorbehaltlos ausführt. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.

1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit Lechner keiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nachgehen.
Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3. In Verträgen sind alle Vereinbarungen, die zwischen dem Kunden und Lechner zur Ausführung der Verträge getroffen wurden, schriftlich und abschließend niedergelegt. Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam. Erklärungen beider Parteien bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

 

2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop Lechner stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Leistungsbeschreibungen/Angebote von Lechner sind freibleibend und unverbindlich. Durch Anklicken des Buttons „Verbindlich bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2. Eine Bestellung des Kunden, die als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu qualifizieren ist, kann Lechner innerhalb von zwei Wochen durch Übersendung einer verbindlichen Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Produkte innerhalb der gleichen Frist annehmen. Lechner bestätigt den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Lechner ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen, bspw. nach Prüfung der Bonität des Kunden. Lechner ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

2.3. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung, wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

 

3. Zahlungsbedingungen
3.1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zzgl. der zum jeweiligen Produkt benannten Versandkosten in jeweiliger Höhe.
Dem Kunden werden die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten angeboten. Ein Skonto-Abzug ist nur bei besonderen schriftlichen Vereinbarungen zwischen Lechner und dem Kunden zulässig.

3.2. Ist der Kunde Verbraucher, hat er während des Zahlungsverzuges die Geldschuld in Höhe von 5 %-punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu verzinsen.
Ist der Kunde Unternehmer, hat er während des Zahlungsverzuges die Geldschuld in Höhe von 9 %-punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich Lechner vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

3.3. Lechner behält sich vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorauskasse nennt Lechner ihre Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert die Ware erst nach vollständigem Zahlungseingang.

 

4. Lieferbedingungen, Lieferzeiten und -kosten
4.1. Liefertermine oder –fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Die von Lechner angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen vollständig abgeklärt sind. Ebenso hat der Kunde alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.

4.2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Lechner die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen wie z. B. Streik, behördliche Maßnahmen, Verzögerungen von Lieferanten der Vorlieferanten, hat Lechner auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Lechner ist sodann berechtigt, die Lieferung/Leistung angemessen zu verschieben. Treten Lieferschwierigkeiten auf, die Lechner nicht zu vertreten hat, behält sich Lechner ein Rücktrittsrecht vor. Der Kunde wird hierüber unverzüglich per E-Mail informiert und es wird ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorgeschlagen. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder wünscht der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts, werden die vom Kunden bisher erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstattet.

4.3. Die Höhe der anfallenden Verpackungs- und Versandkosten kann der Kunde jederzeit vor Abgabe der Bestellung im Warenkorb einsehen. Sie werden im Übrigen bei Auswahl des Produkts angezeigt.

4.4. Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf Risiko von Lechner. Ist der Käufer Unternehmer, geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird. Auf Wunsch und Kosten des Kunden wird Lechner die Lieferung durch eine Transportversicherung absichern.

 

5. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten oder von Lechner anerkannt wurden. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Lechner ist der Kunde nur berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus dem selben Kaufvertrag geltend macht.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis beruht. Aufrechnung sowie Zurückbehaltungsrecht gegenüber Forderungen von Lechner sind für den Kunden nicht zulässig, wenn der Kunde als Unternehmer handelt, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

 

6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Gegenüber Verbrauchern gilt: Die vom Verbraucher gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Lechner.

6.2. Gegenüber Unternehmern gilt: Die an den Unternehmer gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die Lechner gegen den Kunden zustehen, Eigentum von Lechner.

6.3. Der Kunde ist verpflichtet, Lechner einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel und/oder Verlegung des Geschäftssitzes hat der Kunde Lechner unverzüglich anzuzeigen.

6.4. Lechner ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 6.3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

6.5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr weiter zu veräußern und/oder zu verwenden, sofern er nicht in Zahlungsverzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Unternehmer bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an Lechner ab; Lechner nimmt die Abtretung hiermit an. Lechner ermächtigt den Unternehmer widerruflich, die an Lechner abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann jederzeit widerrufen werden, wenn der Unternehmer seiner Zahlungsverpflichtung nicht ordnungsgemäß nachkommt. Zur Abtretung dieser Forderung ist der Unternehmer auch nicht zum Zwecke des Forderungseinzugs im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe der Forderung solange unmittelbar an Lechner zu bewirken, als noch Forderungen an und gegen den Unternehmer bestehen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Unternehmer auf das Eigentum von Lechner hinweisen und Lechner unverzüglich benachrichtigen, damit Lechner ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Lechner die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Unternehmer.

6.6. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer oder durch seine Erfüllungsgehilfen erfolgt stets im Namen und im Auftrag für Lechner. Erfolgt eine Verarbeitung mit Lechner nicht gehörenden Gegenständen, so erwirbt Lechner an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von Lechner gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, Lechner nicht gehörenden Gegenständen, vermischt wird.

 

7. Gewährleistung/Haftung

Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nicht etwas anderes bestimmt ist.
7.1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Lechner ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß den nachfolgenden Ziffern 7.5. und 7.6. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

7.2. Mängelansprüche des Unternehmers bestehen nur, wenn der Unternehmer seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Unternehmer müssen Lechner offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Insofern ist der Unternehmer zur unverzüglichen Prüfung der erhaltenen Ware verpflichtet. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

7.3. Bei Unternehmern leistet Lechner bei berechtigten Mängelrügen, unter Ausschluss der Rechte des Unternehmers vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen (Minderung), für Mängel der Ware zunächst nach Wahl von Lechner Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Unternehmer hat bei Lechner eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Lechner trägt im Fall der Mangelbeseitigung die erforderlichen Aufwendungen, soweit sich diese nicht erhöhen, weil sich der Vertragsgegenstand an einem anderen Ort als dem Erfüllungsort befindet. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Unternehmer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen, soweit nicht aufgrund des Vertragsgegenstandes weitere Nachbesserungsversuche angemessen und dem Unternehmer zumutbar sind. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Unternehmer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Unternehmers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt hiervon unberührt.

7.4. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn Lechner ein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Die eventuelle Haftung von Lechner nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

7.5. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Lechner auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter von Lechner oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haftet Lechner bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

7.6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Lechner zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

7.7. Abweichungen in Maß, Gewicht, Oberfläche und/oder Politur sowie sonstige Abweichungen sind im Rahmen des Üblichen und Zumutbaren und der DIN-Angaben möglich, soweit es sich um Teile im unbearbeiteten Zustand handelt. Geschliffene Profile entsprechen nicht den DIN-Toleranzen, eine Gewährleistung ist insoweit ausgeschlossen. Alle von Lechner getätigten technischen Angaben, sind Angaben des Herstellers und erfolgen ohne Gewähr. Edelstahlteile können unter bestimmten Voraussetzungen (aggressive Putzmittel etc.) korrodieren, worauf der Kunde ausdrücklich hingewiesen wird. Lechner übernimmt für unsachgemäße und/oder nicht fachgerechte Verwendung und/oder Montage der Ware keine Haftung. Die Montage oder Verwendung der Ware ist ausschließlich Sache des Kunden. ACHTUNG! Bitte beachten! Rostbildung wird bei Edelstahlprodukten durch äußere Einflüsse verursacht. Lechner und/oder der Hersteller übernehmen in diesen Fällen keine Gewährleistung!

7.8. Der Kunde stellt Lechner von allen Nachteilen frei, die Lechner durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden - gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig - entstehen können.

 

8. Widerrufsrecht
8.1. Widerrufsbelehrung
Ausschließlich Verbraucher haben in Deutschland das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht ausüben zu können, müssen Sie uns (Firma Peter Lechner Edelstahlhandel,

Maybachstr. 2, 71404 Korb, Telefon +49 (0) 7151 / 937833, Fax +49 (0) 7151 937831, E-Mail info@edelstahl-lechner.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung
 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. Alle als „Zuschnitt“ deklarierten Artikel sind vom Umtausch- und Rückgaberecht sowie vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.

 

9. Schlussbestimmungen
9.1. Bei Unternehmern gilt: Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen Lechner und dem Unternehmer ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen Lechner und ihm geschlossenen Verträgen ist der Firmensitz von Lechner. Lechner ist jedoch berechtigt, den Unternehmer auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen.

9.2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CSIG) ist ausgeschlossen.

9.3. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt.

9.4. Lechner behält sich im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln das einseitige Recht vor, Ersatzklauseln zu bestimmen, die einen angemessenen Interessenausgleich unter Berücksichtigung der typischen Interessen der beiden Vertragsparteien darstellen.

Stand: Oktober 2016

Wir haben die AGB gelesen und akzeptieren diese bis auf Widerruf.